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Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung lehnt einen Direktzugang von Patienten zur Physiotherapie in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Vor einer Therapie müsse eine qualifizierte Diagnostik stehen. Die dafür erforderlichen medizinischen Kenntnisse und Fähigkeiten seien in Deutschland ni... mehr
Die Sicherheit von Medizinprodukten sollte europaweit weiter verbessert werden. Das bekräftigten Sprecher aller vier Fraktionen im Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember, in einer Debatte über einen Antrag der Grünen, der allerdings keine Mehrheit fand. mehr
Berlin: (hib/PK) Die seit 2006 stark gestiegenen Krankengeldausgaben sind laut einem Expertengutachten "keine dramatische budgetäre Entwicklung". So hätten positive Beschäftigungseffekte und steigende Erwerbseinkommen zu den höheren Ausgaben beigetragen, heißt es in einem Sondergutachten 2015 des... mehr
Berlin: (hib/PK) Einstimmig hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages eine EU-Richtlinie zur Anerkennung von Berufsqualifikationen gebilligt. Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/6616) zur Umsetzung der Richtlinie stimmten am Mittwoch im Ausschuss auch die Oppositionsfraktionen von Die Li... mehr
Berlin: (hib/PK) Der im sogenannten E-Health-Gesetz vorgesehene Medikationsplan könnte in absehbarer Zeit deutlich erweitert werden. So werde derzeit mit dem Modellprojekt ARMIN eine geregelte Zusammenarbeit von Ärzten und Apothekern im Medikationsmanagement erprobt, teilte die Regierung in ihrer... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Nutzung der in Deutschland unter strengen gesetzlichen Auflagen erlaubten Präimplantationsdiagnostik (PID) ist bisher weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Aufgrund der im Ausland gemachten Erfahrungen war von jährlich 200 bis 300 Anträgen auf eine solche molekulargene... mehr
Angesichts im nächsten Jahr steigender Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung erkundigt sich die Linke-Abgeordnete Kathrin Vogler (Foto) in der Fragestunde am Mittwoch, 16. Dezember, was die Bundesregierung gegen die einseitige Belastung der Versicherten unternimmt. mehr
Berlin: (hib/PK) Hormonell wirksame Substanzen sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/6982) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die sogenannten endokrinen Disruptoren kämen in vielen Alltagsprodukten wie Spielzeug, Kleidung, Kosmetika oder auch Möbeln vor. Es seien bis zu 800 Stoffe bekannt, für di... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will einzelne Vorschläge des Bundesrates für Änderungen am Gesetzentwurf zur Anerkennung von Berufsqualifikationen (18/6616) prüfen. Andere Vorschläge werden abgelehnt, weil sie "über die Eins-zu-Eins-Umsetzung der Richtlinie 2013/55EU" hinausgehen, wie aus ei... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will darauf hinwirken, Diskriminierungen von HIV-Infizierten zu verhindern. Die HIV/AIDS-Präventionsstrategie beruhe auf dem Abbau von Stigmatisierungen und Diskriminierungen von Menschen mit einer HIV-Infektion, heißt es in der Antwort der Regierung (18/6949)... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Verfahren zur Feststellung der Identität von Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind nach Auffassung der Bundesregierung ausreichend. In ihrer Antwort (18/6928) auf eine Kleine Anfrage (18/6725) der Fraktion Die Linke schreibt die Regierung, die elektr... mehr
Mit der Sicherheit von Medizinprodukten befasst sich der Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember, in einer 45-minütigen Aussprache. Bündnis 90/Die Grünen verlangen in ihrem Antrag, über den abgestimmt werden soll, eine schärfere Kontrolle von Medizinprodukten. . mehr
Berlin: (hib/PK) Das künftige Angebot der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) durch die Firma Sanvartis ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6930) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der GKV-Spitzenverband habe sich im September im Einvernehmen mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung ge... mehr
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat den sogenannten E-Health-Gesetzentwurf (18/5293) der Bundesregierung gebilligt. Für die Vorlage votierten am Mittwoch die Regierungsfraktionen von Union und SPD. Die Fraktion Die Linke lehnte das Gesetzesvorhaben ab, die Fraktion Bündn... mehr
Berlin: (hib/PK) Die geplante digitale Vernetzung des Gesundheitswesens wirft nach Ansicht der Fraktion Die Linke noch zahlreiche Fragen auf. Das Großprojekt elektronische Gesundheitskarte (eGK) und der Aufbau der Telematikinfrastruktur hätten bislang mehr als 1,3 Milliarden Euro verschlungen, he... mehr
Berlin: (hib/PK) Der mögliche Direktzugang zur Physiotherapie ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6794) der Fraktion Die Linke. In vielen Ländern könnten die Patienten ohne Umweg über eine ärztliche Diagnose und Verordnung einen Physiotherapeuten konsultieren. Studien hätten gezeigt, dass dieser ... mehr
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 26. November, den Etat 2016 des Gesundheitsministeriums beschlossen. Vorgesehen sind Gesamtausgaben von rund 14,57 Milliarden Euro. mehr
Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert stärkere Bemühungen im Kampf gegen HIV und AIDS. Auch mehr als 30 Jahre nach Beginn der HIV-Pandemie stelle diese Infektionskrankheit eine der großen Herausforderungen für die globale Gesundheit dar, obwohl sie vermeidbar und behandelbar... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Stigmatisierung von Menschen mit einer HIV-Infektion ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/6755) der Fraktion Die Linke. HIV-Infektionen sei inzwischen gut behandelbar. AIDS müsse nicht ausbrechen, wenn die Betroffenen rechtzeitig von ihrer Infektion erführen und die nötigen Ar... mehr