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Deutschland braucht mehr Anstrengungen, um seine Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Diese Einschätzung einte die Redner am Freitag, 18. Dezember, als es um die Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2014 ging. mehr
Mit den Ergebnissen des UN-Klimagipfels von Paris hat sich am Donnerstag, 17. Dezember, der Bundestag in einer Aktuellen Stunde befasst. Die Staatengemeinschaft hatte sich in der französischen Hauptstadt auf einen Nachfolger für das Kyoto-Protokoll geeinigt. mehr
Berlin: (hib/SCR) Mit der Zukunft der Lagerung radioaktiver Abfälle hat sich am Mittwochmittag der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit befasst. Im Rahmen eines öffentlichen Fachgespräches ging es dabei um das von der Bundesregierung vorgelegte Nationale Entsorgungsprogram... mehr
Mit der Zukunft der Lagerung radioaktiver Abfälle hat sich am Mittwoch, 16. Dezember, der Umweltausschuss befasst. In einem öffentlichen Fachgespräch ging es dabei um das von der Bundesregierung vorgelegte nationale Entsorgungsprogramm (Napo). mehr
Berlin: (hib/SCR) Der Forschungsreaktor München II, der von der TU München betrieben wird, ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6963). Die Fragesteller interessieren sich unter anderem für die Anzahl der Brennelemente vor Ort als auch für Details zu den Transport... mehr
Berlin: (hib/SCR) Der Schutz des Grundwassers und der Oberflächengewässer in Deutschland ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6972). Konkret geht es um die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union und ein deswegen drohendes Vertragsverletz... mehr
Die Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2014 zur nachhaltigen Entwicklung und Erwartungen an den Nachhaltigkeitsstrategie-Fortschrittsbericht 2016 sind ein Debattenhema am 18. Dezember. mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung plant Änderungen im Wasserrecht, um EU-Regelungen umzusetzen. Ein Gesetzentwurf (18/6986) sieht vor, die Begriffsdefinitionen der Wasserdienstleistung und der Wassernutzung aus der EU-Wasserrahmenrichtlinie im Wasserhaushaltsgesetz zu verankern. Zudem wird ei... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die CO2-Regulierung von Pkw ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (18/6836) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/6598). Die Fragesteller hatten sich vor dem Hintergrund, dass der reale CO2-Ausstoß von Pkw meist über dem in Testverfahren ermit... mehr
Berlin: (hib/SCR) Nach Auffassung der Bundesregierung hat die Akkreditierung der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Durchführungsorganisation des Grünen Klimafonds (GKF) der Vereinten Nationen einen "eindeutigen Mehrwert" für den GKF. Die KfW verfüge über ein "umfangreiches Portfolio in der... mehr
Berlin: (hib/SCR) Das von der Bundesregierung vorgelegte Nationale Entsorgungsprogramm ist am Mittwoch, 16. Dezember 2015, Gegenstand eines öffentlichen Fachgesprächs im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Gegenstand des Gespräches sind das eigentliche Programm (18/5980)... mehr
Berlin: (hib/SCR) Den Schutz der Moore thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/6927). Dieser Schutz sei notwendig, da nasse Moore eine "entscheidende Rolle für Klima-, Boden-, Natur- und Artenschutz" spielten, heißt es in der Vorbemerkung. In Bezug auf den Kli... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Akkreditierung der Deutschen Bank als Durchführungsorganisation des Grünen Klimafonds (GKF) der Vereinten Nationen thematisiert eine Antwort der Bundesregierung (18/6590) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6436). Die Fragesteller hatten unter anderem auf die ... mehr
Umweltministerin Hendricks hat am Freitag, 4. Dezember, in einer Regierungserklärung zur UN-Klimakonferenz in Paris deutlich gemacht, dass es „um die Zukunft unseres Planeten“ gehe. Die Opposition beklagte, die nationale Klimapolitik genüge nicht eigenen Ansprüchen. mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Neubewertung des Schachts Konrad. Der genehmigte Endlagerstandort für schwach- und mittelradioaktiven Abfall soll laut einem Grünen-Antrag (18/6773) hinsichtlich der Frage überprüft werden, ob der Standort auch nach aktuellem "Stan... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Sicherung von Zwischenlagern für hochradioaktiven Atommüll ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6795). Konkret beziehen sich die Linken-Abgeordneten auf Medienberichte über das Zwischenlager in Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern). Demnach soll der dort... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Rückführung von 26 Castor-Behältern aus Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6841). Die Linken-Abgeordneten interessieren sich außer für die Kosten der Lagerung des Atommülls und deren Träger vor alle... mehr
Berlin: (hib/SCR) Mit der Zukunft des EU-weiten Emissionshandels (EHS) haben sich am Mittwochmorgen die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beschäftigt. Anlass war ein Richtlinien-Vorschlag der EU-Kommission. Mit der Überarbeitung der schon bestehenden Ri... mehr
Berlin: (hib/SCR) Das "Aktionsprogramm Klimaschutz 2020" ist Gegenstand einer Antwort der Bundesregierung (18/6763) auf eine Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5489). Die Fragesteller hatten sich nach der Umsetzung der im Programm vorgesehenen Maßnahmen erkundigt. Laut Antwort d... mehr