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TTIP: Bundestag ausführlich informiert
Wirtschaft und Energie/Antwort - 09.10.2014
Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat den Deutschen Bundestag über den Stand und die Ergebnisse der TTIP-Verhandlungsrunden „ausführlich informiert“. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/2687) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2405). Die Bundesregierung vertrete grundsätzlich in allen Verhandlungen über Freihandelsabkommen die Position, dass diese nicht zu einer Absenkung von Sozialen-, Umwelt-, Lebensmittel-, Gesundheits-, Datenschutzstandards sowie der Verbraucherrechte führen dürfen, heißt es weiter.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein