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Analyseprojekt Anti-Asyl-Aktivitäten
Inneres/Kleine Anfrage - 20.11.2015
Berlin: (hib/STO) Das "gemeinsame Analyseprojekt Anti-Asyl-Aktivitäten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6724). Wie die Abgeordneten darin schreiben, gibt es bei den beiden Behörden ein gemeinsames Analyse-Projekt zu rechtsextremen und rechtsextrem beeinflussten Anti-Asyl-Aktivitäten. Wissen wollen sie von der Bundesregierung unter anderem, wann und auf welcher gesetzlichen Grundlage die Einsetzung dieses Projekts erfolgte und wie sein konkreter Arbeitsauftrag lautet.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein