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Lage in Kirgisistan und Usbekistan
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 30.07.2015
Berlin: (hib/AHE) Die Beziehungen zwischen Kirgisistan und Usbekistan thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5545). Bis zum Oktober 2014 hätten kirgisische Militärs entlang der gemeinsamen Grenze wegen der angespannten Situation 20 Kilometer Gräben ausgehoben und Zäune mit einer Länge von 30 Kilometern errichtet, schreiben die Abgeordneten. Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew habe infolge der angespannten Situation zwischen beiden Ländern indirekt damit gedroht, die Beziehungen zu dem Nachbarland abzubrechen, und der Regierung in Taschkent vorgeworfen, die Lage in seinem Land destabilisieren zu wollen.
"Ein möglicher Konflikt zwischen Usbekistan und Kirgisistan könnte schwerwiegende Folgen für die Sicherheitslage im westlichen Eurasien haben, da Kirgisistan aktives Mitglied der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) ist und damit mit Kasachstan - dem traditionellen Konkurrenten Usbekistans in der Region - sowie der Nuklearwaffenmacht Russland militärisch verbündet ist", heißt es in der Kleinen Anfrage weiter. Usbekistan hingegen unterhalte besondere sicherheitspolitische Beziehungen zu Deutschland und beherberge seit 2002 eine Militärbasis der Bundeswehr. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung nun unter anderem nach ihren Kenntnissen über Grenzzwischenfälle und die Befestigung der kirgisisch-usbekischen Grenze sowie nach Ausrüstungshilfen der Bundeswehr für die usbekische Armee zwischen 2002 und 2014.
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