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Am Freitag, 18. Dezember 2015, wird sich der Bundestag in einstündiger Debatte ab 10.05 Uhr mit dem Thema der lebensstandardsichernden Rente beschäftigen. Grundlage der Debatte ist ein Antrag der Fraktion Die Linke (18/6878). Darin fordert die Fraktion, das Rentenniveau in Deutschland wieder anzuheben. Die Fraktion kritisiert, dass das Rentenniveau im Jahr 2029 knapp 16 Prozent unter dem Niveau zur Jahrtausendwende liegen wird und bezieht sich dabei auf den Rentenversicherungsbericht 2015.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Gemessen an einem Durchschnittsverdienst bei 45 Beitragsjahren (Standardrente) werde die gesetzliche Rente dadurch um gut 340 Euro niedriger ausfallen, rechnet die Fraktion vor. Diese dramatische Entwicklung müsse gestoppt werden, verlangt deshalb Die Linke.
Sie fordert erstens, das Rentenniveau als Sicherungsziel wieder in den Mittelpunkt der Rentenpolitik zu rücken und dabei die Deckelung des Beitragssatzes zur allgemeinen Rentenversicherung aufzuheben. Zweitens sollen die Dämpfungsfaktoren (Riester-Faktor und Nachhaltigkeitsfaktor) in der Rentenanpassungsformel gestrichen und das Rentenniveau von derzeit 47,5 Prozent auf 53 angehoben und stabilisiert werden.
Drittens soll eine neue Rentenanpassungsformel eingesetzt werden, die wieder dem Anpassungsgrundsatz „Die Rente folgt den Löhnen“ entspricht. (che/09.12.2015)