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Kultur und Medien/Ausschuss- 23.09.2015
Berlin: (hib/AW) Der Kulturausschuss spricht sich für eine verstärkte Kulturförderung im ländlichen Raum aus. Der Ausschuss nahm einen entsprechenden Antrag von CDU/CSU und SPD (18/5091) mit den Stimmen der Koalitionfraktionen gegen das Votum der Fraktion Die Linke mehrheitlich an. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich der Stimme. In ihrem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, besonders Regionen und Kommunen verstärkt zu unterstützen, die vom demographischen Wandel betroffen sind. Die vielfältigen sozialen, ökonomischen und finanziellen Probleme in diesen Regionen und Kommunen hätten unmittelbare Auswirkungen auf das kulturelle Leben und die Kulturpolitik.
Konkret setzen sich Union und Sozialdemokraten unter anderem dafür ein, ein Pilotprojekt zu den Herausforderungen des demographischen Wandels für die kulturelle Bildung zu konzipieren und finanziell zu unterstützen. Zudem soll die Regierung prüfen, inwiefern das Antrags- und Vergabesystem der Kulturförderung vereinfacht und Kulturakteure vor Ort bei der Beantragung öffentlicher Fördermittel unterstützt werden können. Ebenso soll der Deutsche Musikinstrumentenpreis verstetigt werden, der überwiegend an kleine Handwerksbetriebe abseits der großen Ballungsräume vergeben wird.
Die Linksfraktion begrüßte prinzipiell das Ziel des Antrags. Der Antrag vernachlässige jedoch, dass der demographische Wandel auch von einer zunehmenden Urbanisierung begleitet werde. Sie kritisierte zudem, dass die Forderungen der Koalition an die Regierung unter einem Finanzierungsvorbehalt stünden. Die Fraktion sprach sich zugleich dafür aus, ein Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen und das Kooperationsverbot in der Kultur- und Bildungspolitik endgültig zu kippen.
Auch die Grünen erklärten, der Antrag greife ein wichtiges Thema auf und gehe in die richtige Richtung. So hätten Union und SPD Forderungen aus einem alten Antrag der Grünen übernommen, den die Koalition damals aber abgelehnt habe. Allerdings differenziere der Antrag zu wenig zwischen wirtschaftlich schwachen und starken ländlichen Regionen. Manche starke Region sei kulturell besser positioniert als die ein oder andere schwache Stadt.