Deutscher Beitrag für Grünen Klimafonds

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort- 01.12.2015

Berlin: (hib/JOH) Deutschland hat von 2012 bis 2014 insgesamt 18,71 Millionen Euro für den Grünen Klimafonds (GKF) bereitgestellt. Die Mittel seien unter anderem der Unterstützung des GFK-Interimssekretariats und der Ausrichtung verschiedener Konferenzen zugutegekommen, heißt es in einer Antwort (18/6749) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/6499) der Fraktion Die Linke. Die Regierung betont darin, dass sie im Jahr 2014 einen Beitrag von 750 Millionen Euro an den GKF für die Erstauffüllung zugesagt habe. Bereits im August 2015 habe sie die erste Auszahlung von 18,12 Millionen Euro geleistet, im kommenden Jahr sollen 70,76 Millionen Euro fließen. Bis 2023 sollen alle Mittel abgeflossen sein.

Der Grüne Klimafonds gilt als wichtigste multilaterale Institution künftiger internationaler Klimafinanzierung. Im Jahr 2010 auf der Weltklimakonferenz in Cancun ins Leben gerufen, soll er Klimaschutzprojekte in Entwicklungsländern finanzieren. Ab dem Jahr 2020 soll die internationale Klimafinanzierung eine Höhe von 100 Milliarden US-Dollar jährlich erreichen.

In ihrer Antwort betont die Bundesregierung, dass sie, aber auch die Europäische Union, im neuen Klimaabkommen rechtsverbindliche, für einzelne Länder konkretisierte, quantifizierbare Zahlungsverpflichtungen ablehne. Über ein neues Weltklimaabkommen verhandelt die Staatengemeinschaft derzeit auf der Klimakonferenz in Paris.