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Ernährung und Landwirtschaft/Antrag- 13.01.2016
Berlin: (hib/EIS) Für die Reduzierung des Einsatzes von Schädlingsbekämpfungsmitteln in der Landwirtschaft setzt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein. Die Fraktion fordert in einem Antrag (18/7240), Pestizide zu reduzieren und dadurch Mensch und Umwelt zu schützen. Es wird ein Pestizidreduktionsprogramm angeregt, das die Landwirtschaft langfristig in die Lage versetzen soll, weitestgehend ohne Pestizide auszukommen. Darüber hinaus soll ein Maßnahmenpaket erstellt werden, um den Einsatz des Wirkstoffes Glyphosat in Unkrautvernichtungsmitteln in der Landwirtschaft zu beenden. Auf EU-Ebene soll für eine grundlegende Reform des Zulassungsverfahrens von Pestizidwirkstoffen geworben werden, die dem Stand der Wissenschaft Rechnung trage und eine Risikobewertung unabhängig von Einflüssen der Hersteller ermöglicht. Zudem soll auf EU-Ebene eine Zulassungsverlängerung bei Wirkstoffen abgelehnt werden, wenn an deren Sicherheit wissenschaftlich begründete Zweifel bestehen. Die Bundesregierung soll darüber hinaus aufgefordert werden, sich in der EU für Anwendungsbeschränkungen entsprechender Substanzen öffentlich wahrnehmbar einzusetzen. Außerdem sollen alle nationalen Handlungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden, ein repräsentatives Monitoring zur Pestizidbelastung von Menschen, Böden und Gewässern aufzubauen, das die im großen Umfang eingesetzten Wirkstoffe wie Glyphosat umfasst.