Meldestelle für Internetinhalte

Inneres/Antwort- 20.01.2016

Berlin: (hib/STO) Die Zahl der Ersuchen zur Entfernung von Internetinhalten, die die "Meldestelle für Internetinhalte" bei Europol erhalten hat, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/7183) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7024). Wie die Regierung darin ausführt, wurden von Europol und durch Meldungen der Mitgliedstaaten im Zeitraum vom 15. Juli bis 11. November vergangenen Jahres 920 Internetinhalte für eine potentielle Meldung an den betroffenen Internetdienstleister identifiziert. Davon seien 493 (Stand 28. Dezember 2015) bereits den betroffenen Internetdienstleistern gemeldet worden. In 314 Fällen hätten diese entschieden, den Inhalt aus ihrem Angebot zu entfernen.