Immobiliengeschäfte der KBV

Gesundheit/Kleine Anfrage- 21.01.2016

Berlin: (hib/PK) Die Immobiliengeschäfte der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/7295) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es geht konkret um den Bau und die Finanzierung eines Bürogebäudes in Berlin. Viele finanziell relevante Entscheidungen seien dabei vom Vorstand der KBV ohne Beteiligung der Vertreterversammlung und ohne Genehmigung des Bundesgesundheitsministeriums als Aufsichtsbehörde getroffen worden, obwohl dies gesetzlich vorgeschrieben sei.

Das Bundesgesundheitsministerium habe im Sommer 2015 ein Gutachten angeordnet, das die Hintergründe des Skandals beleuchten soll. Die Abgeordneten wollen nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob das Gutachten vorliegt und welche Schlussfolgerungen daraus gezogen werden.