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Die Förderung der Kultur im ländlichen Raum soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen weiterentwickelt werden. In ihrem gemeinsamen Antrag (18/5091), über den der Bundestag am Donnerstag, 1. Oktober 2015, abschließend beraten und abstimmen wird, fordern CDU/CSU und SPD die Bundesregierung auf, besonders Regionen und Kommunen verstärkt zu unterstützen, die vom demografischen Wandel betroffen sind. Die vielfältigen sozialen, ökonomischen und finanziellen Probleme in diesen Regionen und Kommunen hätten unmittelbare Auswirkungen auf das kulturelle Leben und die Kulturpolitik. Die 45-minütige Debatte beginnt voraussichtlich um 15.25 Uhr. Der Kulturausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 23. September mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen das Votum der Linksfraktion empfohlen, den Antrag anzunehmen (18/6167). Bündnis 90/Die Grünen enthielt sich der Stimme.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Konkret fordern Union und Sozialdemokraten die Regierung unter anderem auf, ein Pilotprojekt zu den Herausforderungen des demografischen Wandels für die kulturelle Bildung zu konzipieren und finanziell zu unterstützen.
Zudem soll die Regierung prüfen, inwiefern das Antrags- und Vergabesystem der Kulturförderung vereinfacht und Kulturakteure vor Ort bei der Beantragung öffentlicher Fördermittel unterstützt werden können. Ebenso soll der Deutsche Musikinstrumentenpreis verstetigt werden, der überwiegend an kleine Handwerksbetriebe abseits der großen Ballungsräume vergeben wird.
Die Linksfraktion begrüßte in der Sitzung des Kulturausschusses zwar prinzipiell das Ziel des Antrags. Dieser vernachlässige jedoch, dass der demografische Wandel auch von einer zunehmenden Urbanisierung begleitet werde. Sie kritisierte zudem, dass die Forderungen der Koalition an die Regierung unter einem Finanzierungsvorbehalt stünden. Die Fraktion sprach sich zugleich dafür aus, ein Staatsziel Kultur ins Grundgesetz aufzunehmen und das Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Kultur- und Bildungspolitik endgültig zu kippen.
Auch die Grünen erklärten, der Antrag greife ein wichtiges Thema auf und gehe in die richtige Richtung. So hätten Union und SPD Forderungen aus einem alten Antrag der Grünen übernommen, den die Koalition damals aber abgelehnt habe. Allerdings differenziere der Antrag zu wenig zwischen wirtschaftlich schwachen und starken ländlichen Regionen. Manche starke Region sei kulturell besser positioniert als die ein oder andere schwache Stadt. (aw/28.09.2015)