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Die technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands ist am Donnerstag, 17. Dezember 2015, Gegenstand einer Debatte im Bundestag. Dazu liegt die Stellungnahme der Bundesregierung (18/6830) zum „Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innovation 2015“ (EFI, 18/4310) vor, das diese im März 2015 veröffentlicht hatte. Die Debatte beginnt um 9 Uhr und soll 85 Minuten dauern.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Das EFI-Gutachten legen die Experten im Auftrag der Bundesregierung seit 2008 dem Bundestag alle zwei Jahre vor. In ihrem Gutachten loben sie, dass 2014 in der Wissenschafts- und Forschungspolitik wichtige Weichenstellungen vorgenommen worden seien und begrüßen dabei unter anderem die Aufhebung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern im Hochschulbereich.
Gleichwohl weisen sie darauf hin, dass das im Grundgesetz verankerte Einstimmigkeitsprinzip jedem Bundesland de facto ein Vetorecht einräume. Ferner loben die Wissenschaftler, dass der Bund die Finanzierung des BAföGs vollständig übernommen habe und fordern die Bundesländer auf, den hierdurch gewonnenen finanziellen Spielraum zu nutzen, um eine angemessene Grundfinanzierung ihrer Hochschulen sicherzustellen.
Sie loben, dass der Hochschulpakt, die Programmpauschale der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Pakt für Forschung und Innovation fortsetzt werden und sprechen sich dafür aus, bei der Finanzierung der Lehre zukünftig eine klare, nachprüfbare Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern zu vereinbaren. Die Finanzierung der außeruniversitären Forschungsorganisationen muss nach Auffassung der Expertenkommission neu geordnet werden.
Positiv sehen die Experten die neue Hightech-Strategie, die die Zusammenarbeit aller Ressorts und Politikfelder zum Ziel hat. Die Expertenkommission mahnt, den eingeschlagenen Weg der stärkeren Bündelung von themenorientierten Fördermaßnahmen weiterzuverfolgen. Die Bundesregierung benennt in ihrer Stellungnahme fünf Leitlinien, um Deutschlands Innovationsbasis zu verbreitern.
Sie zeigt sich überzeugt, dass eine enge Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft der Schlüssel zu gelungenem Transfer von Ideen zu Innovationen sei und die Hightech-Strategie Kräfte mit neuen Instrumenten der Innovationsförderung verbinden müsse. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass zwei Drittel der Forschungsausgaben in Deutschland von der Wirtschaft getätigt werden. Daher unterstütze die Hightech-Strategie gezielt die deutsche Wirtschaft, vor allem auch kleine und mittlere Unternehmen, in ihrer Innovationsdynamik.
Zudem stellt die Bundesregierung fest, dass sich Innovationen nur in einem ganzheitlichen Ökosystem entfalten können. Die Hightech-Strategie verknüpfe daher Forschungsthemen von Anfang an mit Querschnittsthemen und schaffe Rahmenbedingungen für Forschung und Innovation.
Insgesamt kommt die EFI in ihrem achten Gutachten zu dem Schluss, dass mit der neuen Hightech-Strategie, der Digitalen Agenda und den neuen Rahmenbedingungen für den Wagniskapitalmarkt die Weichen für eine moderne Forschungs- und Innovationspolitik richtig gestellt worden sind.
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass niemals zuvor in Deutschland so viel Geld in Forschung und Entwicklung (FuE) investiert worden sei. Die Ausgaben des Bundes für FuE seien 2005 bis 2015 von neun Milliarden Euro auf zuletzt 14,9 Milliarden Euro im Jahr 2015 (Soll), also um 65 Prozent gestiegen. Die Gesamtausgaben Deutschlands (Bund, Länder und Wirtschaft) für Forschung und Entwicklung seien zwischen 2005 und 2013 von 55,9 Milliarden Euro auf insgesamt 79,7 Milliarden Euro oder 43 Prozent gestiegen.
Diese Investitionen in Forschung und Entwicklung hätten Deutschlands gestiegene Innovationskraft in den vergangenen Jahren erst möglich gemacht. Als Beleg weist die Regierung unter anderem darauf hin, dass im Außenhandel mit forschungs- und entwicklungsintensiven Waren Deutschland mit einem Anteil von rund zwölf Prozent seine globale Wettbewerbsposition hinter China und vor den USA habe ausbauen können. (rol/09.12.2015)