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Pressemitteilung vom 11.09.2014
Unterausschuss Europarecht beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante
Eine Delegation des Bundestages-Unterausschusses Europarecht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz besucht am 15. September 2014 das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt in Alicante.
Die Delegation bilden der Vorsitzende Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU), Dr. Jan-Marco Luczak (CDU/CSU), Dr. Johannes Fechner (SPD), Christian Flisek (SPD), Christina Jantz (SPD) und Halina Wawzyniak (DIE LINKE.).
Bei den Treffen mit leitenden Mitarbeitern des Harmonisierungsamtes geht es um einen Überblick über die Arbeit des Amtes und die Aufgaben der EU-Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums sowie die Tätigkeit der Beschwerdekammern. Auch die Zusammenarbeit zwischen dem Harmonisierungsamt und den Mitgliedstaaten und aktuelle Entwicklungen bei der Durchsetzung von Immaterialgüterrechten in der EU sind Themen der Gespräche.
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