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Beobachtung von "Gida"-Bewegungen
Inneres/Kleine Anfrage - 19.11.2015
Berlin: (hib/STO) "Mögliches staatsschutzrelevantes Potential von Pegida- und ähnlichen rassistischen Aufmärschen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/6720). Darin erkundigt sich die Fraktion bei der Bundesregierung, inwiefern das Bundesamt für Verfassungsschutz "Bewegungen des Gida-Typs" beobachtet. Auch will sie unter anderem wissen, in welchen Bundesländern solche Bewegungen nach Kenntnis der Bundesregierung von den Landesämtern für Verfassungsschutz beobachtet werden.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein