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Linke thematisiert Krieg im Jemen
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 20.11.2015
Berlin: (hib/AHE) Die "Militärintervention in der Republik Jemen durch eine von Saudi-Arabien angeführte internationale Koalition" thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6637). Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem, welche Fälle von Brüchen des humanitären Völkerrechts durch die saudi-arabisch-geführte Militärkoalition im Jemen bekannt sind und welche Waffen oder Waffensysteme aus deutscher Produktion bisher durch die verschiedenen Konfliktparteien eingesetzt worden seien. Weitere Fragen zielen auf die Blockade jemenitischer Häfen, die Zahl der Flüchtlinge, die Aktivitäten von "Al-Qaida" und "Islamischer Staat" im Jemen und auf die Bewertung der Bundesregierung, dass Saudi-Arabien "einer der wichtigsten Stabilitätsanker der Region" sei.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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