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Gute Erfahrungen mit ÖPP-Projekten
Haushalt/Unterrichtung - 09.12.2015
Berlin: (hib/MIK) Der Bund hat mit den bisherigen Projekten der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) überwiegend gute Erfahrungen gemacht. Die Projekterwartungen werden erfüllt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrem Bericht (18/6898) über ÖPP-Projekte im Betrieb hervor.
Die ÖPP-Projekte des Bundes würden sich durch eine hohe Termin- und Kostentreue auszeichnen, heißt es weiter. Die bauliche Qualität befinde sich auf einem "hohen" Niveau. Die bei ÖPP erwarteten Wirtschaftlichkeitsvorteile hätten sich weitgehend bestätigt. Auch die Flexibilität der vertraglichen Gestaltung im Hinblick auf die langfristige Bindung werde positiv beurteilt.
Instrumente und Regelungen zur Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten und Qualitätssicherung im Betrieb würden im Vertragswerk berücksichtigt, führt die Bundesregierung in ihrem Bericht aus. Es würden regelmäßige Erfolgskontrollen stattfinden und die richtige Verteilung werde als zweckmäßig und zufriedenstellend beurteilt. Sofern eine projektbezogene Zufriedenheitseinschätzung vorliege, seien Auftraggeber und Nutzer mit Qualität und Quantität der Leistungserbringung durch den privaten Partner sehr zufrieden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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