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Reisen des Entwicklungsministers
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 11.05.2015
Berlin: (hib/AHE) Seit Amtsantritt hat der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), Dienstreisen in insgesamt 18 Entwicklungs- und Schwellenländer unternommen. Bei den Reisen waren teils Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion Teil der Delegation, eine Reise nach Ghana und Liberia erfolgte gemeinsam mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/4659) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4548). Aus Datenschutzgründen erfolge die Nennung von mitreisenden Vertreterinnen und Vertretern sonstiger Organisationen nur mit der Einstufung „VS -Nur für den Dienstgebrauch“.
Zur Frage nach den Verfahren oder dem Schlüssel, nach denen Einladungen zu Dienstreisen mit dem Bundesminister und mit seinen Staatssekretären an einzelne Abgeordnete vergeben werden, schreibt die Bundesregierung: „Die Teilnahme an Dienstreisen orientiert sich an der fachlichen Ausrichtung, den Sicherheitsanforderungen am Reiseziel sowie an den zur Verfügung stehenden Kapazitäten der Beförderungsmittel (zum Beispiel Maschinengröße der Flugbereitschaft).“
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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