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Öffentliche Anhörungen

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur führt öffentliche Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und anderen Auskunftspersonen zu Gesetzentwürfen und Anträgen durch. Die entsprechenden Dokumente dazu (Gesetzentwürfe, Anträge, Tagesordnungen, Stellungnahmen, Protokolle) finden Sie auf dieser Seite.

Falls Sie an einer Anhörung als Zuhörer/in teilnehmen möchten, finden Sie die Anmeldeformalitäten auf der rechten Seite.

Dokumente

13.04.2016 -Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Planungen für die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft sofort einstellen, Drucksache 18/6547 - öffentlich
16.03.2016 - Änderung der Eisenbahnbau- und Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr
24.02.2016 - Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
02.11.2015 - Herstellerangaben zu Schadstoffausstoß und Kraftstoffverbrauch von Pkw
06.05.2015 - Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Offene Fragen zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 aufklären
18.03.2015 - Gesetzentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen und zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. -Keine Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland
16.03.2015 - Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (Lkw-Maut)
23.02.2015 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
04.02.2015 - Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge
14.01.2015 -Rückzug der Deutschen Bahn AG bei Nacht- und Autoreisezügen stoppen - Nachhaltige Reisekultur in Europa fördern
05.11.2014 - Fortschreibung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DB
06.10.2014 - Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
04.06.2014 - Verordnung zur Änderung der Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verkehrslärmschutzverordnung - 16. BImSchV)
12.02.2014 - Expertengespräch mit Kurt Bodewig und Karl-Heinz Daehre zur nachhaltigen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

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Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Telefon: +49 (0)30 227 32426
Fax: +49 (0)30 227 30017

E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de

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