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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort- 05.02.2016
Berlin: (hib/JOH) Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) führt derzeit im Auftrag der saudischen Regierung 23 Projekte in Saudi-Arabien durch. Tätig seien die Experten der Organisation vor allem in den Bereichen berufliche Bildung, Gesundheitswesen, Wassermanagement und Wirtschaftsförderung, wie aus einer Antwort (18/7397) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/7267) der Fraktion Die Linke hervorgeht. Dem Anhang ist zu entnehmen, dass die GIZ saudische Ministerien und Behörden unter anderem bei der Ausarbeitung eines 30-Jahres-Haushaltsplanes, bei Projekten zur Erkundung von Grundwasserressourcen in verschiedenen Regionen des Landes sowie bei der Einführung einer ökologischen Landwirtschaft unterstützt.
Die Linksfraktion hatte nach konkreten Projekten, Kooperationen und Partnerschaften der GIZ in den Anrainerstaaten des Persischen Golfs in den vergangenen zehn Jahren und heute gefragt. In ihrer Antwort betont die Bundesregierung, es handle sich bei den Projekten der GIZ in der Region nicht um Vorhaben der bilateralen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Die Organisation sei in den Staaten "mit deren Auftrag und Finanzierung" tätig.
Der Anlage ist zu entnehmen, dass die GIZ in der Vergangenheit in Katar, Kuwait, Bahrain, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien vor allem Bildungsprojekte und Projekte zum Wassermanagement unterstützt hat. Aktuell führt die GIZ in diesen Ländern sowie im Oman 28 Projekte durch, davon 23 in Saudi-Arabien.