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Kultur und Medien/Ausschuss- 24.02.2016
Berlin: (hib/AW) Das arabischsprachige Fernsehprogramm der Deutschen Welle (DW Arabia) ist seit Mitte Dezember vergangenen Jahres über Satellit auch in Deutschland zu empfangen. Darüber informierte Peter Limbourg, Intendant des deutschen Auslandssenders den Kulturausschuss am Mittwoch. Das Programm richte sich gezielt an die Flüchtlinge aus Syrien und anderen arabischen Staaten. Dies soll einen Beitrag zur Integration darstellen. Limbourg sieht darin keinen Widerspruch zum Auftrag des Auslandssenders und seinen verfassungsrechtlichen Vorgaben. Das Programm richte sich schließlich nicht an deutsche Bürger in Deutschland, sondern an Ausländer. Zudem werde das Programm über Satellit über Westeuropa ausgestrahlt, sei also nicht nur in Deutschland zu empfangen. Auch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages sei zu diesem Ergebnis gekommen, sagte Limbourg. Die Ausstrahlung sei nicht dauerhaft, sondern zunächst für ein Jahr geplant.
Limbourg informierte die Parlamentarier über die Fortschreibung der Aufgabenplanung des Auslandssenders bis 2017, die auch als Unterrichtung der Bundesregierung vorliegt (18/7124). Die internationalen Entwicklungen, etwa die Annektion der Krim durch Russland und der daraus resultierende Konflikt mit dem Westen oder die Flüchtlingskrise, hätten es erforderlich gemacht, neue Akzente zu setzen, sagte der DW-Intendant. Der Sender habe inzwischen die Modernisierung und den Umbau seiner Strukturen erfolgreich abgeschlossen. Nun müsse eine Phase der Konsolidierung folgen. Limbourg führte aus, dass die Reichweite von 101 Millionen Menschen im Jahr 2012, die mindestens einmal wöchentlich das Fernseh-, Radio- oder Online-Angebot der Deutschen Welle nutzen, auf 118 Millionen gesteigert werden konnte. Ein Erfolg sei auch das neu gestartete englischsprachige Fernsehprogramm. Er halte an dem ambitionierten Ziel fest, die Reichweite bis Ende 2017 auf 150 Millionen Menschen zu steigern. "Wir wollen unter die Top drei der Auslandssender", sagte Limbourg. Auch das deutschsprachige Fernsehprogramm werde erhalten und zukünftig sich dem Schwerpunkt Kultur widmen. Es sei angebracht, Deutschland als Kulturnation in der Welt darzustellen.