Kein Export von Atommüll

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort- 07.03.2016

Berlin: (hib/ROL) In ihrer Kleinen Anfrage (18/7461) hatten sich Bündnis 90/Die Grünen verwundert darüber gezeigt, dass die US-Energiebehörde, das Departement of Energy, in ihrer Umweltverträglichkeitsprüfung von Annahme und Verarbeitung der Brennelementekugeln aus dem Kugelhaufenreaktor AVR Jülich (Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor Jülich) und dem THTR Hamm-Uentrop ausgehen, wo doch Vertreter der Bundesregierung immer wieder behauptet hätten, der Export in die USA der in Ahaus lagernden Brennelementekugeln des THTR sei nicht geplant. Die Bundesregierung schreibt nun ihrer Antwort (18/7641), dass es sich dabei, "um eine rein vorsorgliche Miteinbeziehung möglichst aller graphitischer Brennelemente des gleichen Typs" handele.

Der AVR Jülich wurde am 31. Dezember 1988 nach 21 Betriebsjahren, verschiedenen Störfällen und gravierenden Sicherheitsmängeln abgeschaltet. Für den Verbleib der AVR-Brennelemente werden derzeit drei Optionen geprüft. Bündnis 90/Die Grünen hatten in ihrer Kleinen Anfrage nach dem weiteren Umgang mit Atommüll aus dem AVR Jülich und dem THTR gefragt und wollten unter anderem wissen, welche Kenntnisse die Bundesregierung über die aufgewendeten finanziellen Mittel und des Verwendungszwecks eines möglichen Exports der abgebrannten Brennelemente in die USA haben.