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Inneres/Antwort- 01.04.2016
Berlin: (hib/ABR) Die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) beteiligen sich an einer Reihe von Forschungsprojekten, die durch neue Technologien die Strafverfolgung erleichtern sollen. Ziel ist dabei der Aufbau einer "intelligenten Polizei". Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7966) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7638) hervor.
Demnach nimmt das BKA an dem geförderten Projekt "Linked-Data-basierte Kriminalanalyse" teil. Das Projekt im Bereich "Zivile Sicherheit - Schutz vor organisierter Kriminalität" wird mit 1,6 Millionen Euro vom Bundesforschungsministerium gefördert. Ziel sei die Erarbeitung eines "holistischer Ansatzes", um Informationen "aus verschiedensten öffentlichen und nicht öffentlichen Quellen auf Basis von Linked Data" zu erlangen, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort. Zudem beteiligt sich das BKA an einem Vorhaben ("microMole") innerhalb des Europäischen Rahmenprogrammes "Horizont 2020".
In ihren Fragen hatte sich die Fraktion Die Linke zudem nach Details zur gemeinsamen deutsch-französischen Forschung im Programm "Zukünftige Sicherheit in urbanen Räumen" erkundigt. In der Antwort heißt es, das Programm richte sich schwerpunktmäßig auf "Sicherheit in sich wandelnden Stadtquartieren, Schutz von Bürgerinnen und Bürgern in öffentlich zugänglichen Räumen, die Sicherung der Mobilität in urbanen Räumen, Schutz der Bürgerinnen und Bürger bei einem Ausfall kritischer Infrastrukturen in urbanen Räumen". Darüber hinaus könnten auch Forschungsprojekte innerhalb des Programmes berücksichtigt werden, mit denen die Folgen eines terroristischen Anschlags für die Bevölkerung gemindert werden sollen. Eine Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten für die Bekämpfung des Terrorismus sei jedoch nicht Gegenstand der Forschung, so die Bundesregierung. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt lägen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung noch keine Projektvorschläge für das Programm vor.