| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
Wirtschaft und Energie/Antwort- 04.04.2016
Berlin: (hib/HLE) Das Leitungsprojekt Nord Stream 2, mit dem Erdgas von Russland nach Deutschland transportiert werden soll, kann einen Beitrag zur Energiesicherheit Deutschlands und der EU leisten. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7956) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7789). Darin heißt es, die Eigenförderung vorn Erdgas werde in den kommenden Jahren in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien zurückgehen. "Die Bundesregierung nimmt die Annahme der am Projekt beteiligten Firmen, dass dies zu einer Deckungslücke führen wird, die durch zusätzliche Importe unter anderem aus Russland abgedeckt werden kann, ebenso zur Kenntnis wie eine Reihe zum Teil stark voneinander abweichender Expertenmeinungen zur Frage des künftigen Erdgasbedarfs in Deutschland und Europa." Vor diesem Hintergrund könne Nord Stream 2 einen Beitrag zur Energiesicherheit leisten.
Wie es in der Antwort weiter heißt, befinde sich das Nord Stream 2-Projekt noch in einer frühen Phase. Es lägen noch keine Genehmigungsanträge zum Bau der Pipeline vor. Auf die Frage nach der Bewertung der Marktposition des russischen Energiekonzerns Gazprom nach Fertigstellung der Pipeline schreibt die Regierung, diese hänge in erster Linie von der Wettbewerbsfähigkeit russischer Gaslieferungen im Wettbewerb mit anderen Anbietern auf dem deutschen Markt ab. Sanktionen stehen der Realisierung nicht im Wege: "Insbesondere ist der Bau von Gaspipelines nicht von den sehr gezielten Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Russland erfasst."