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Inneres/Antwort- 04.04.2016
Berlin: (hib/PK) Die Bundespolizei hat nach vorläufigen Berechnungen 2015 von Asylbewerbern sogenannte Sicherheitsleistungen (Geld und Wertsachen) in Höhe von insgesamt rund 350.000 Euro erhoben. Solche Sicherheitsleistungen könnten, falls Vermögen vorhanden sei, verlangt werden, etwa um die Kosten einer Abschiebung zu decken, heißt es in der Antwort (18/7912) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/7735) der Fraktion Die Linke.
Bei der Bundespolizei würden die einbehaltenen Barmittel täglich auf ein Konto der Bundeskasse überwiesen, schreibt die Regierung weiter. Sicherheitsleistungen in Form von Sachwerten würden schon wegen des hohen Verwaltungsaufwands selten verlangt. Falls möglich, würden "zur Sicherung der Zurückweisung auf dem Luftwege Flugscheine einbehalten".