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Inneres/Antwort- 05.04.2016
Berlin: (hib/PK) Die europäischen Geheimdienste wollen Informationen über islamistische Terroristen künftig noch effektiver austauschen. So werde die Counter Terrorism Group (CTG), ein informeller Zusammenschluss von 30 europäischen Nachrichten- und Sicherheitsdiensten, im ersten Halbjahr 2016 eine "operative Plattform" einrichten, heißt es in der Antwort (18/7930) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/7773) der Fraktion Die Linke.
Die Dienste werden Verbindungsbeamte in die CTG entsenden mit dem Ziel, "den Austausch operativer Erkenntnisse zum Phänomenbereich Islamistischer Terrorismus vereinfachen und beschleunigen" zu können. Daneben werde derzeit geprüft, wie der Austausch dieser Erkenntnisse "informationstechnisch unterstützt" werden könne, heißt es in der Antwort weiter.
In der CTG gebe es bereits "eine intensive und ergiebige Kooperation". Ziel der Plattform sei "ein noch engerer und umfassenderer Informationsaustausch auf multilateraler Basis". In der CTG sind den Angaben zufolge die Inlandsdienste aller EU-Staaten sowie jene von Norwegen und der Schweiz vertreten. Der CTG-Vorsitz folgt der EU-Ratspräsidentschaft. Die Plattform soll voraussichtlich in Den Haag eingerichtet werden.