Demonstrationen von Russlanddeutschen

Inneres/Antwort- 07.04.2016

Berlin: (hib/ABR) Die angebliche Vergewaltigung eines russischstämmigen 13-jährigen Mädchens durch Migranten war im Januar 2016 Thema von deutschlandweit etwa 120 Veranstaltungen von Russlanddeutschen. Die Teilnehmerzahlen beliefen sich überwiegend in einem niedrigen zwei- bis dreistelligem Bereich. Teilweise wurde bei den Veranstaltungen auch das Flüchtlingsthema im Allgemeinen thematisiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7939) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7770) hervor. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Angaben unvollständig sein könnten, da viele Veranstaltungen auch unangemeldet stattfanden. Nach Ermittlungen der zuständigen Staatsanwaltschaft hatte das Mädchen die Vorwürfe erfunden.

Rechtsextremisten hätten laut Bundesregierung "lediglich vereinzelt" an Aufzügen der Russlanddeutschen mitgewirkt. So sei eine Beteiligung bei Aufzügen in Schweinfurt (Bayern), Ellwangen (Baden-Württemberg) und Nürnberg bekannt. In ihrer Antwort stellt die Bundesregierung zudem fest, dass rechtsextremistische Parteien in den in Deutschland lebenden Russlanddeutschen ein Wähler- und Unterstützerpotenzial sähen. So werde dem "Freundeskreis - Die Russlanddeutschen Konservativen" (RDK) eine "personelle und ideologische Nähe zur NPD" beigemessen. Zudem würden Mitglieder des RDK im 2008 gegründeten Arbeitskreis "Russlanddeutsche in der NPD" mitwirken. Ihre Internetseite weise Bezüge zur rechtsextremistischen Kleinstpartei Arminius-Bund auf, heißt es in der Antwort. Vergleichbare Aktivitäten von anderen rechtsextremen Parteien und Bewegungen seien bislang nicht bekannt, schreibt die Bundesregierung.