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Terminvergabe an der Botschaft in Beirut
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 03.06.2014
Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die „Terminvergabeverfahren der deutschen Botschaft in Beirut und anderen Standorten“. Wegen einer Lücke im Schutz des Systems der elektronischen Terminvergabe sei es in der Vergangenheit zu systematischen „Manipulationen“ in der Botschaft in Beirut gekommen, indem Schwarzhändler freie Termine blocken hätten können, heißt es in einer Kleinen Anfrage (18/1548). Die Grünen weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es für potentielle Antragssteller „nahezu unmöglich“ sei einen Termin zu vereinbaren und dass es hier womöglich ein Zusammenhang zur „bisher geringen Zahl“ syrischer Flüchtlinge gebe, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Deutschland einreisen könnten. Die Abgeordneten erkundigen sich unter anderem nach den Kenntnissen der Bundesregierung über die Hintergründe des Schwarzmarkthandels mit Terminen an der Botschaft in Beirut und nach Maßnahmen, um diesen zu unterbinden.
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