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Einsatz von "Röntgenfahrzeugen"
Inneres/Kleine Anfrage - 24.11.2015
Berlin: (hib/STO) Nach dem "Einsatz von mobilen Röntgenfahrzeugen" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6721). Darin schreiben die Abgeordneten, dass der Einsatz solcher Fahrzeuge durch das New York Police Departement jüngst "für einiges Aufsehen" gesorgt habe. Medienberichten zufolge könnten "diese Fahrzeuge sowohl andere Fahrzeuge und Passanten als auch Häuser und Wohnungen im Vorbeifahren durchleuchten". Auch in Deutschland würden solche Fahrzeuge bei Bundesbehörden eingesetzt. Wissen will die Fraktion von der Bundesregierung unter anderem, ob solche Fahrzeuge bei der Bundespolizei, dem Bundeskriminalamt, der Bundeszollverwaltung und dem Bundesamt für Verfassungsschutz eingesetzt werden.
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