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50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind der Anlass für eine zweite gemeinsame Sitzung der Präsidien des Deutschen Bundestages und der Knesset im diesem Jubiläumsjahr. Nach einer Reise des Bundestagspräsidiums nach Jerusalem im Juni kommt vom 1. bis 3. Dezember 2015 eine Delegation der Knesset nach Berlin. Zu den Themen der gemeinsamen Sitzung der beiden Delegationen unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem Präsidenten der Knesset, Yuli Edelstein, gehören die gegenwärtige Lage im Nahen Osten und Perspektiven des Friedensprozesses wie auch die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus insbesondere im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht eine Diskussion über das Format des parlamentarischen Forums, in dessen Rahmen künftig jährliche Begegnungen zwischen Abgeordneten der Knesset und des Deutschem Bundestages stattfinden sollen.
Bestandteil des Programms ist auch eine politische Grundsatzrede des Knesset-Präsidenten Edelstein bei einem gemeinsamen Treffen des Auswärtigen und des Verteidigungsausschusses des Bundestages mit einer anschließenden Diskussion mit den anwesenden Parlamentariern. Während des Besuches werden die Gäste auch von Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Merkel empfangen und mit der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe zusammenkommen.
Bundestagspräsident Lammert und sein israelischer Amtskollege werden außerdem eine Ausstellung mit Werken israelischer Künstler aus der Sammlung des Deutschen Bundestages eröffnen. Sie trägt den Titel: „Kein fernes Land – Künstler aus Israel im Deutschen Bundestag“ und wird auf der Plenarsaalebene des Reichstagsgebäudes (Abgeordnetenlobby) präsentiert. Im Jubiläumsjahr der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen hatte der Kunstbeirat des Bundestages sein Augenmerk auf die Kunstszene in Israel gerichtet und Werke israelischer Künstler für die Kunstsammlung des Bundestages erworben.
Presseprogramm – ACHTUNG: Änderungen vorbehalten!
Dienstag, 1. Dezember:
14 Uhr - Bildtermin: Mahnmal Gleis 17 in Berlin-Grunewald - Kranzniederlegung durch Bundestagspräsident Lammert und die israelische Delegation
Mittwoch, 2. Dezember
9.15 Uhr – Bildtermin: Bundestagspräsident Lammert begrüßt die israelische Delegation, Eingang Ost des Reichstagsgebäudes – Achtung: Zugang für Medienvertreter nur über Eingang Nord!
anschließend – Eintrag ins Gästebuch des Bundestages durch Knesset-Präsident (vor dem Raum 2 N 037) – ACHTUNG: Dieser Termin schließt sich mit der Begrüßung am Eingang Ost aus.
9.30 Uhr – Bildtermin: Gruppenfoto beider Delegationen (vor dem Großen Protokollsaal 2 M 001, Präsidialebene, mit dem Bundestagsadler im Rücken), anschließend sind Auftaktbilder zu Beginn der Sitzung im Saal des Ältestenrates 2 N 014 möglich
11.30 Uhr – Pressebegegnung der beiden Parlamentspräsidenten nach der gemeinsamen Präsidiensitzung – Reichstagsgebäude, Präsidialebene, Saal 2 S 015
16 Uhr – Treffen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Verteidigung des Bundestages mit der israelischen Delegation (Großer Protokollsaal 2 M 001, Präsidialebene). Auftaktbilder möglich. Medienöffentlicher Teil:
Anschließend Diskussion mit Ausschussmitgliedern (nicht medienöffentlich!)
17.30 Uhr – Bildtermin: Bundestagspräsident Lammert und Knesset-Präsident Edelstein eröffnen eine Ausstellung israelischer Künstler aus der Kunstsammlung des Bundestages (Abgeordnetenlobby, Plenarsaalebene)
Donnerstag, 3. Dezember:
9 Uhr – Begrüßung der israelischen Delegation durch Bundestagspräsident Lammert bei der Plenarsitzung (Gelegenheit für Bilder von der Pressetribüne aus)
Hinweis zur Akkreditierung beim Bundestag:
Alle Medienvertreter benötigen zur Berichterstattung die gültige Akkreditierung des Deutschen Bundestages. Informationen dazu und das Formular finden Sie im Internet unter http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung/ (deutsch) oder http://www.bundestag.de/htdocs_e/press/press (englisch).
Aus organisatorischen Gründen werden alle Medienvertreter gebeten, sich zusätzlich unter akkreditierung@bundestag.de bis zum Montag, 30. November 2015, 12 Uhr anzumelden. Wir bitten auch um Angabe, wenn es sich um ein TV-Team oder um eine(n) Fotografen(in) handelt.
Hinweis zur Akkreditierung beim Bundespräsidialamt:
Bundespräsident Joachim Gauck wird die Delegation der Knesset und die Delegation des Bundestages zu einem Mittagessen empfangen (Donnerstag, 3. Dezember 2015, 12.30 Uhr, Schloss Bellevue). Dort gibt es ebenfalls Gelegenheit für Bilder beim Eintrag ins Gästebuch sowie während der Ansprachen vor Beginn des Mittagessens (Wort- und Bildjournalisten, begrenzte Zulassung).
Die Akkreditierung endet am 2. Dezember, 12 Uhr. Journalistinnen und Journalisten ohne Akkreditierungsausweis des Bundespresseamtes melden sich bitte unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort und Medium sowie mit einer Kopie des Presseausweises bei der Pressestelle des Bundespräsidialamtes an, E-Mail: akkreditierung@bpra.bund.de, Fax: 030 2000-1926.
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