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Pressemitteilung vom 15.10.2015
Bundestagsabgeordnete zur 133. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf
Eine Delegation des Deutschen Bundestages nimmt vom 17. bis 21. Oktober an der 133. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf teil. Ihr gehören die Abgeordneten Petra Ernstberger (SPD), Axel E. Fischer, Dr. Hans-Peter Uhl und Elisabeth Winkelmeier-Becker (alle CDU/CSU) an.
Die Versammlung widmet sich in der Generaldebatte dem Thema Migration und der Frage, wie diese zum Nutzen aller Beteiligten gestaltet werden kann. Die Vereinigten Arabischen Emirate haben zudem eine Dringlichkeitsdebatte über den Schutz von Flüchtlingen – insbesondere mit Blick auf das Völkerrecht und internationale Konventionen – vorgeschlagen.
Weitere Themen sind „Demokratie im digitalen Zeitalter und die Bedrohung der Privatsphäre und der individuellen Freiheiten“, die Frage eines parlamentarischen Beitrags zum Klimagipfel der Vereinten Nationen in Paris im Dezember 2015 und der Schutz des materiellen und immateriellen Weltkulturerbes gegen Zerstörung und Verfall.
Weitere Informationen sowie die zur 133. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte in englischer und französischer Sprache sind auf der Internetseite http://ipu.org/conf-e/133agnd.htm#programme zu finden.
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