Schlange vor dem Luisen-Kino in Berlin vor einer Kindervorstellung um 1910 © picture-alliance/akg

Mit der Filmförderung beschäftigt sich der Ausschuss für Kultur und Medien am Mittwoch, 22. Juni 2016, in einer öffentlichen Anhörung. Gegenstand sind der Gesetzentwurf der Bundesregierung mit der Stellungnahme des Bundesrates (18/8592), die Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates (18/8627) und ein Antrag der Linksfraktion (18/8073), in dem Impulse für mehr Innovation statt Kommerz, für soziale und Gendergerechtigkeit und kulturelle Vielfalt in der Filmförderung gefordert werden. Die Sitzung unter Vorsitz von Siegmund Ehrmann (SPD) beginnt etwa um 15.30 Uhr im Sitzungssaal E 300 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert drei Stunden.

Die Anhörung wird am Mittwoch, 22. Juni, ab 18.30 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Die Bundesregierung will den deutschen Film gezielter fördern und die Einnahmen der Filmförderungsanstalt erhöhen. Sie hält die Förderung weiterhin für unverzichtbar, um die Leistungsfähigkeit zu erhalten. Da andere geeignete Finanzierungsmöglichkeiten nicht zur Verfügung stünden, soll auch die Filmabgabe weiterhin erhoben werden. Sie wird von Kinos, der Videowirtschaft und den Fernsehsendern an die Filmförderungsanstalt gezahlt.

Nach den Plänen der Kulturstaatsministerin Professor Monika Grütters soll der Abgabesatz für die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ab 2017 von 2,5 auf drei Prozent stiegen. Die Fördermittel sollen auf weniger Filmproduktionen verteilt und die Auswahl soll verbessert werden. Mehr Geld will Grütters auch für die Drehbuchförderung bereitstellen. Den Änderungsvorschlägen des Bundesrates stimmt die Regierung überwiegend nicht zu.

Antrag der Linken

Die Linke dringt in ihrem Antrag darauf, die soziale Lage der Filmschaffenden zu verbessern und verstärkt Frauen und die Genrevielfalt im deutschen Film zu fördern.

Filme sollten nur dann mit Filmfördermitteln finanziert werden dürfen, wenn in ihre Kalkulation die geltenden Tariflöhne beziehungsweise der Mindestlohn einbezogen wurden. Regisseure un Drehbuchautoren sollten einen Anspruch auf fünf Prozent der Referenzmittel haben. Filmverleiher sollten zehn Prozent ihrer Erlöse an die Produktionsfirma zahlen. (vom/15.06.2016)

Zeit: Mittwoch, 22. Juni 2016, etwa 15.30 bis 18.30 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300

Interessierte Besucher können sich bis Montag, 20. Juni, beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien (Telefon: 030/227-37773, E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zum Einlass muss ein Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden. 

Liste der geladenen Sachverständigen

• Janine Jackowski, Produzentin, Komplizen Film GmbH
• Thomas Frickel, Vorstandsvorsitzender und Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm e. V. (AG DOK)
• Prof. Dr. Mathias Schwarz, Direktor für Internationales, Service & Recht II, Leiter der Sektionen Kino und Animation der Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e. V
• Peter Weber, Justiziar des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF)
• Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin des Verbandes Deutscher Kabelnetzbetreiber e. V. (ANGA)
• Joachim Birr, Geschäftsführer des Bundesverbandes Audiovisuelle Medien e. V. (BVV)
• Dr. Jürgen Kasten, Geschäftsführer des Bundesverbandes Regie e. V. (BVR)
• Bernhard Speck, Bundesverband Schauspiel e. V. (BFFS)
• Margret Albers, Sprecherin des Vorstandes des Fördervereins Deutscher Kinderfilm e. V.
• Dr. Thomas Negele, Vorstandsvorsitzender des Hauptverbandes Deutscher Filmtheater e. V. (HDF KINO)
• Barbara Rohm, Vorstandsvorsitzende von Pro Quote Regie e. V.
• Dr. Rainer Rother, künstlerischer Direktor der Stiftung Deutsche Kinemathek - Museum für Film und Fernsehen
• Johannes Klingsporn, Geschäftsführer des Verbandes der Filmverleiher e. V. (VDF)
• Sebastian Andrae, Mitglied des Vorstandes des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. (VDD)
• Dr. Stefan Gärtner, Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT)
• Cornelia Haß, Leiterin des Bereichs Publizistik und Medien der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und Bundesgeschäftsfühererin der Deutschen Journalisten-Union in ver.di