Seit Montag, 6. Juni 2011, präsentiert sich der Deutsche Bundestag in seinem Internetauftritt auch in arabischer Sprache auf www.bundestag.de/ar. Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert sieht darin eine "praktische, sehr konkrete Hilfe des deutschen Parlaments für die Menschen, die in den arabischen Staaten dafür kämpfen, Freiheit und Demokratie zu erringen und eine parlamentarische Kultur aufzubauen".

Grundwissen über Aufgaben und Funktion des Parlaments

Das arabischsprachige Angebot vermittelt unter anderem Grundwissen über die Aufgaben und die Funktion des deutschen Parlaments, die Arbeit der Abgeordneten und den Gesetzgebungsprozess. Die Nutzerinnen und Nutzer erfahren alles über das Wahlsystem und die Rolle des Souveräns. Sie sehen, wie die vom Volk ausgehende Staatsgewalt im Grundgesetz verankert ist.

Ausführlich wird auf den Seiten auch beschrieben, wer die Abgeordneten sind, welche Funktionen sie ausüben, welche Rechte und Pflichten sie haben und wie sie bezahlt werden. Dazu gibt es Informationen darüber, was im Plenum passiert, womit sich die Ausschüsse befassen und worüber Präsidium und Ältestenrat entscheiden.

Fotos, Grafiken, Broschüren

Fotos und Grafiken erleichtern den Zugang auch zu komplizierten Themen. So hilft etwa die Grafik "Vom Entwurf zum Gesetzblatt", den Weg der deutschen Gesetzgebung von der Gesetzesinitiative über die Beratungen im Ausschuss und die Lesungen im Plenum bis zum Inkrafttreten zu verstehen und nachzuvollziehen. Vermittelt wird darüber hinaus, wie der Bundeshaushalt beraten wird und wie die Gremien arbeiten, die die Bundesregierung kontrollieren sollen, etwa die Untersuchungsausschüsse.

Ergänzt wird die Website um Informationsmaterialen in arabischer, englischer und französischer Sprache. Zum Download in arabischer Sprache stehen zunächst eine Broschüre zu den internationalen parlamentarischen Verbindungen des Bundestages und das Grundgesetz zur Verfügung. In den kommenden Monaten gibt es dann auch die Geschäftsordnung des Bundestages, das Parteienfinanzierungsgesetz und das Abgeordnetengesetz auf Arabisch.

Grundsätzliche Fakten über demokratische Prozesse

Demokratie ist nach den Worten des Bundestagspräsidenten immer dann besonders überzeugend, wenn ihre Kultur konkret erfahren und ihre Mechanismen nachvollzogen werden können.

"Deshalb wollen wir in der derzeitigen Situation ein Informations- und Erfahrungsangebot machen, das in arabischer Sprache grundsätzliche Fakten über demokratische Prozesse und parlamentarische Abläufe, zum Beispiel über die Verfassung und über den Gang der Gesetzgebung, beinhaltet", so Norbert Lammert.

"Bewunderung und große Hoffnungen"

In einem Grußwort an die arabischsprachigen Internetnutzer bringt der Präsident seine "Bewunderung und großen Hoffnungen" darüber zum Ausdruck, wie sich in vielen Staaten Nordafrikas und des arabischen Raumes "die Menschen ihre Freiheit erkämpfen". "Unter Lebensgefahr stellen sie sich mit bemerkenswertem Mut gegen diktatorische Regime. Freiheit zu erringen, ist schwierig genug; nach dem Sturz eines autoritären Regimes funktionierende, demokratische Strukturen zu errichten, ist aber eine nicht minder anspruchsvolle Aufgabe."

Wie steinig dieser Weg sein könne, wisse man noch aus den Umbruchzeiten in Mittel- und Osteuropa. Bereits nach 1989 hätten die Parlamentarier frühzeitig ihre Hilfe angeboten und mit ihrer Erfahrung zur Seite gestanden, "wo immer dies gewünscht wurde". Dieses Angebot gelte jetzt auch für die arabischen Staaten im Umbruch: "Wir spüren schon jetzt ein wachsendes Interesse", sagt Lammert. (vom)