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Parlamentspräsidenten Norbert Lammert, Claude Bartolone,Marek Kuchciński

Attentat überschattet Parlamentsgipfel

Überschattet vom tödlichen Attentat auf die britische Abgeordnete Jo Cox sind die Präsidenten des Deutschen Bundestages, der französischen Assemblée nationale und des polnischen Sejm in Paris (Foto) zu ihrem trinationalen Treffen des Weimarer Dreiecks am Donnerstag, 16. Juni, zusammengekommen. Zu einer Schweigeminute erhoben sich die Mitglieder der Parlamentspräsidien der drei Länder zu Ehren der ermordeten britischen Kollegin.

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Nächste Sitzung: Mittwoch, 22. Juni, 13 Uhr

Nächste Woche im Plenum des Bundestages

Die nächste Plenarsitzung des Bundestages beginnt am Mittwoch, 22. Juni, um 13 Uhr mit der Regierungsbefragung. Über Forschung und Innovation sowie über den Klimaschutz berät der Bundestag am Donnerstag, 23. Juni. Am Freitag, 24. Juni, wird über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und den ernährungspolitischen Bericht der Regierung debattiert.

Die Sitzungen werden live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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Lammert: Mitgefühl für Opfer von Orlando

Bundestagspräsident Norbert Lammert (Foto) hat dem Sprecher des US-Repräsentantenhauses, Paul Ryan, im Namen des Bundestages anlässlich des Mordanschlags von Orlando kondoliert. Die „brutale Tat eines hasserfüllten Fanatikers“ habe Angehörige einer gesellschaftlichen Minderheit getroffen, doch sie „traf ins Herz der gesamten amerikanischen und jeder freien Gesellschaft“, schreibt Lammert. „Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen der Opfer und bei den vielen Verletzten.“

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Krichbaum: Ein EU-Austritt bringt wenig

Ein Austritt Großbritanniens aus der EU bringt wenig. "Am wenigsten den Briten", meint Gunther Krichbaum (links), Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union im Bundestag. "Im Zeitalter der Globalisierung sind wir nur gemeinsam stark", sagt er am 13. Juni im Interview mit dem Parlamentsfernsehen. Weil die Globalisierung nicht mehr nur ein wirtschaftliches Phänomen sei, sondern auch ein politisches, werde Europa nur stark sein, wenn es zusammensteht.

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Arzneimittel für Tiere sind Gegenstand der ersten Petition, die der Ausschuss berät.

Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses

Zwei Petitionen stehen auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) am Montag, 20. Juni. Dabei geht es zum einen um den Tierschutz und die Möglichkeit, homöopathische und naturheilkundliche Arzneimittel für Tiere weiter einsetzen zu können. Zum anderen wird gefordert, das Recht auf die selbstbestimmte Geburt mit der freien Wahl des Geburtsortes sowie einer Geburtsbegleitung zu einem Grundrecht zu erklären.

Die Sitzung wird am Montag ab 12 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

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IPS-Programm für die arabischen Staaten 2016

Der Deutsche Bundestag vergibt für Herbst 2016 erneut ein Stipendium an politisch interessierte arabische Nachwuchstalente, die sich in ihren Heimatländern aktiv für demokratische Grundwerte engagieren wollen.

mehr zum Thema: IPS-Programm für die arabischen Staaten

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