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Menschenrechte/Ausschuss- 25.02.2016
Berlin: (hib/AHE) Die Zahl der Straftaten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften für Flüchtlinge hat im Verlauf des Jahres 2015 zugenommen. Wie eine Vertreterin des Bundesinnenministeriums (BMI) im Ausschuss für Menschenrechte ausführte, liege diese Zahl nach einer vorläufigen durch das Bundeskriminalamt bei den Ländern ermittelten Lageübersicht im "niedrigen fünfstelligen Bereich". Die BMI-Vertreterin verwies darauf, dass nicht alle Bundesländer Daten geliefert hätten und die Zahl mit Vorsicht zu genießen sei: Solide Daten würden erst mit der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2015 vorliegen, die im Mai erwartet wird. Bei der Hälfte der erfassten Fälle in Unterkünften ab 50 Bewohnern habe es sich um Rohheitdelikte wie etwa Angriffe gegen die körperliche Unversehrtheit gehandelt, bei rund 16 Prozent um Diebstahl, sieben Prozent hätten Drogendelikte betroffen und ein Prozent der Fälle seien Angriffe gegen die sexuelle Selbstbestimmung gewesen. Diese Zahlen würden allerdings keinen Aufschluss darüber geben, ob solche Taten gegen ethnische, religiöse und andere Minderheiten innerhalb von Flüchtlingsunterkünften gerichtet gewesen seien: "Wir wissen nicht, ob Opfer dieser erfassten Angriffe etwa Christen oder Homosexuelle sind", sagte die Vertreterin des BMI.
Ein weiterer BMI-Vertreter verwies auf die Pläne des Bundesfamilienministeriums zum Schutz beziehungsweise zur besseren Förderung von Frauen und Kindern. Vorgesehen seien demnach bauliche Maßnahmen wie etwa die Einrichtung von Schutzräumen für Frauen, Fortbildungs- und Schulungsangebote für das Fachpersonal, bessere Lern- und Spielangebote für Kinder sowie Verbesserungen bei der psychologischen Betreuung traumatisierter Flüchtlinge.