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Haushalt/Ausschuss- 08.06.2016
Berlin: (hib/MIK) "Die Flüchtlingsmigration ist nicht die gewünschte Lösung für die Probleme am Arbeitsmarkt." Dies erklärte der Vorstandsvorsitzende der Agentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, am Mittwochnachmittag im Haushaltsausschuss. Die Integration der Flüchtlinge am Arbeitsmarkt würde oft zehn bis fünfzehn Jahre dauern und sei sehr kostspielig. Trotzdem sei eine Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt insgesamt sinnvoll und notwendig.
Weise berichtete den Abgeordneten über die Finanzentwicklung der Bundesagentur für Arbeit in diesem Jahr und über den mittelfristigen Zeitraum bis zum Jahr 2020. Danach ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vorjahr um rund 100.000 auf 2,66 Millionen Menschen gefallen. Insgesamt erwarte er für dieses Jahr im Schnitt 2,8 Millionen Arbeitslose.
Demgegenüber sei die Zahl der Erwerbstätigen "stark" angestiegen, so seien rund 31,2 Millionen Menschen zurzeit in sozialversicherungspflichtigen Jobs tätig. Es gebe auch mehr offene Stellen. Weise geht davon aus, dass auch diese Entwicklung anhalten wird. "Es läuft gut in allen Bundesländern und in allen Branchen", sagte er. Dies sei vor allem auf eine "sehr stabile" Binnenwirtschaft zurückzuführen, zudem laufe der Export in die USA und in einige Teile der EU gut.
Die Abgeordneten aller Fraktionen bezeichneten die Lage als sehr gut. Die Linke wies darauf hin, dass sich die Lage für viele Langzeitarbeitslose gefestigt habe, auf der anderen Seite sei ein Facharbeitermangel zu beobachten.