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Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage- 15.06.2016
Berlin: (hib/HLE) Die Vorteile für energieintensive Unternehmen bei vielen Umlagen, Steuern und Abgaben auf Energie macht die Fraktion Bündnis 90/die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/8722). Gefragt wird nach den Anforderungen, die Unternehmen erfüllen müssen, um in den Genuss von Befreiungen oder Teilbefreiungen zum Beispiel bei der EEG-Umlage zu kommen. Die Bundesregierung soll auch angeben, in wie vielen Fällen die Befreiungstatbestände in Anspruch genommen wurden und wie die Unternehmen überwacht wurden.