Verhältnis zwischen NATO und Russland

Verteidigung/Kleine Anfrage- 16.06.2016

Berlin: (hib/PK) Das angespannte Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8606) der Fraktion Die Linke. Die Nato setze gegenüber Russland längst wieder auf das Prinzip Abschreckung. In schneller Folge fänden Großmanöver an der Grenze Russlands statt. Es häuften sich Meldungen über militärische Provokationen und gefährliche Zwischenfälle.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wie häufig russische Truppen oder Soldaten seit Jahresbeginn 2014 in das Hoheitsgebiet von Nato-Mitgliedsstaaten eingedrungen sind und wie häufig umgekehrt Truppen oder Soldaten von Nato-Mitgliedsstaaten auf russisches Gebiet vorgedrungen sind.