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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage- 17.06.2016
Berlin: (hib/MIK) Über Maßnahmen der Bundesregierung zur dauerhaften Sicherung der Konformität typengenehmigter und in Betrieb befindlicher Pkw in Deutschland will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8789) informieren. Unter anderem soll die Bundesregierung dazu Stellung nehmen, warum die in den europäischen Vorschriften verankerte Möglichkeit, im Rahmen der Typengenehmigung auf begründete Nachfrage eine Offenlegung der Motorensoftware von den Automobilherstellern einzufordern, vom Kraftfahrt-Bundesamt nie in Anspruch genommen worden sei.