| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2016
Drucksache 18/7620
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bundesbericht Forschung und Innovation 2016
Drucksache 18/8550
c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Mikroelektronik aus Deutschland – Innovationstreiber der Digitalisierung
Rahmenprogramm der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2016 – 2020
Drucksache 18/7729
d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Innovationspolitik neu ausrichten – Forschen für den Wandel befördern
Drucksache 18/8711
(TOP 5, 01:25 Stunden)
a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimaschutzplan 2050 – Echter Klimaschutz beginnt heute
Drucksache 18/…
b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zur Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens – Klimaschutz wirksam verankern und Klimaziele einhalten
Drucksache 18/8080
c) Zweite und dritte Beratung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Festlegung nationaler Klimaschutzziele und zur Förderung des Klimaschutzes (Klimaschutzgesetz – KlimaSchG)
Drucksache 18/1612
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 18/…
d) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Verkehrspolitik auf Klimaschutzziele ausrichten
Drucksache 18/7887
e) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Weichen für die ökologische Modernisierung der Wirtschaft stellen – Chancen des Klimaschutzes nutzen
Drucksache 18/…
(TOP 6, 01:25 Stunden)
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts
Drucksache 18/7456
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 7, 01:05 Stunden)
Überweisung im vereinfachten Verfahren
(TOP 29, ohne Debatte)
Abschließende Beratungen ohne Aussprache
(TOP 30, ohne Debatte)
a) - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung
Drucksache 18/8041
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 18/…
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern – Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen
- zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsicherung einfacher und gerechter gestalten – Jobcenter entlasten
Drucksachen 18/8076, 18/8077, 18/…
(TOP 8, 00:45 Stunden)
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Sexismus die Rote Karte zeigen – Für einen bundesweiten Aktionsplan
Drucksache 18/8723
(TOP 9, 00:45 Stunden)
- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999
Drucksachen 18/8623, 18/…
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 10, 00:40 Stunden)
Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Jung, queer, glücklich in die Zukunft – Lesbische, schwule, bi-, trans- und intersexuelle Jugendliche stärken
Drucksache 18/…
(TOP 11, 00:45 Stunden)
– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) und nachfolgender Verlängerungsresolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zuletzt Resolution 2236 (2015) vom 21. August 2015
Drucksachen 18/8624, 18/…
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 12, 00:40 Stunden)
a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Mietrechtsnovelle vorlegen
Drucksache 18/…
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Mietspiegel – Sozial gerecht und mietpreisdämpfend erstellen
Drucksachen 18/5230, 18/…
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Für bezahlbare Mietwohnungen – Modernisierungsumlage reduzieren, Luxusmodernisierungen einschränken
Drucksachen 18/7263, 18/…
(TOP 13, 00:30 Stunden)
– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
Drucksache 18/8702
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum besseren Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
Drucksache 18/…
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 14, 00:45 Stunden)
a) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge einführen
Drucksache 18/8573
b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Interessenkonflikte durch staatsnahe Oligopolisten beenden – Anteile an der Deutschen Telekom AG veräußern und Erlöse in Breitbandausbau investieren
Drucksache 18/…
(TOP 15, 00:30 Stunden)
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende
Drucksache 18/7555
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 16, 00:45 Stunden)
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Rechenschaftspflicht und entwicklungspolitisches Mandat der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft DEG stärken
Drucksache 18/8657
(TOP 17, 00:30 Stunden)
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Den europäischen Binnenmarkt weiter vertiefen – Bewährte Standards erhalten
Drucksache 18/…
(TOP 18, 00:30 Stunden)
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Netzneutralität im Rahmen der Vorgaben der
EU-Verordnung gesetzlich absichern
Drucksachen 18/6876, 18/…
(TOP 19, 00:30 Stunden)
- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen CDU/CSU, SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Standortauswahlgesetzes
Drucksache 18/8704
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss)
Drucksache 18/…
- Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 20, 00:30 Stunden)
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Sozialen Basisschutz in Entwicklungsländern schaffen
Drucksache 18/…
(TOP 21, 00:30 Stunden)
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht
Drucksache 18/…
b) Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform
Drucksache 18/…
(TOP 22, 00:30 Stunden)
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung berg-, umweltschadens- und wasserrechtlicher Vorschriften zur Umsetzung der Richtlinie 2013/30/EU über die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten
Drucksache 18/8703
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 23, 00:30 Stunden)