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Transparenz und Entwicklung
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 15.05.2015
Berlin: (hib/AHE) Nach der Umsetzung der „International Aid Transparency Initiative“ (IATI) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/4845). Ziel dieser Initiative sei es, „durch aktuellere, umfassendere und detailliertere Daten, die allen interessierten Akteuren offen stehen, die Planung, Kooperation und Korruptionsbekämpfung“ in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit zu stärken, schreiben die Abgeordneten. Seit 2013 habe das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bereits „erhebliche Anstrengungen unternommen“, um die deutschen Mittel öffentlicher Entwicklungszusammenarbeit im IATI-Standard zu veröffentlichen, trotzdem wiesen die Daten „noch erhebliche Mängel auf“.
Die Bundesregierung soll nun unter anderem Angaben machen zum Zeitplan des BMZ, um die Anforderungen des IATI-Standards zu erfüllen und um den IATI-Standard bis Ende 2015 umzusetzen sowie auch dazu, welche Schritte andere Ressorts wie etwa das Auswärtige Amt und das Umweltministerium dafür unternehmen wollen, die ebenfalls Mittel der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit verwalten.
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