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Fragen zu Malediviens Ex-Präsident Nasheed
Menschenrechte/Kleine Anfrage - 20.05.2015
Berlin: (hib/AS) Der Verbleib und die Situation des ehemaligen Präsidenten der Malediven, Mohamed Nasheed, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/4785). Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung erfahren, wie sie das Urteil gegen Mohamed Nasheed bewertet und ob sie sich im Rahmen der EU oder UN für die Unversehrtheit Nasheeds einsetzen will. Der ehemalige Präsident der Malediven, der auf der Inselgruppe eine Reihe von Reformen durchgesetzt hatte, war im März 2015 zu 13 Jahren Haft verurteilt worden. Amnesty International hat den Prozess, heißt es in dem Antrag, als politisch motivierten Scheinprozess bewertet, da ihm jeglicher Rechtsbeistand verweigert worden war.
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