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167 Antisemitische Straftaten
Inneres/Antwort - 20.05.2015
Berlin: (hib/STO) Im ersten Quartal dieses Jahres sind in Deutschland zwei Menschen infolge politisch motivierter Straftaten mit antisemitischem Hintergrund verletzt worden. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/4858) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/4672) hervor. Danach wurden von Anfang Januar bis Ende März 2015 insgesamt 167 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gemeldet. Darunter seien drei Gewalttaten und 34 Propagandadelikte gewesen.
Von den genannten 167 Straftaten entfielen den Angaben zufolge 159 - darunter zwei Gewalttaten - auf die politisch rechts motivierte Kriminalität und vier auf den Bereich der politisch motivierten Ausländerkriminalität, darunter eine Gewalttat. Der politisch links motivierten Kriminalität war laut Vorlage eine der 167 Straftaten zuzuordnen, während drei weitere auf den Bereich der sonstigen politisch motivierten Kriminalität entfielen.
Zu den 167 Straftaten wurden der Vorlage zufolge insgesamt 112 Tatverdächtige ermittelt. Laut Bundesregierung gab es weder Festnahmen, noch wurden Haftbefehle erlassen. Wie es in der Antwort weiter heißt, werden sich „alle Zahlen aufgrund von Nachmeldungen und Korrekturen noch (teilweise erheblich) verändern“.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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