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Linken-Vorstoß für Behinderte
Arbeit und Soziales/Antrag - 18.06.2015
Berlin: (hib/CHE) Menschen mit Behinderungen sollen besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/5227). Darin beklagt sie, dass gute Arbeit für Behinderte mit zu hohen Hürden verbunden und deren Arbeitslosenquote mehr als doppelt so hoch sei wie die allgemeine Arbeitslosenquote. Auch bestehe erheblicher Aufklärungsbedarf bei den Unternehmen hinsichtlich bestehender Fördermöglichkeiten, schreiben die Abgeordneten.
Sie fordern deshalb von der Bundesregierung unter anderem, Gesetzentwürfe, Verordnungen und Regelungen auf den Weg zu bringen, die einen Politikwechsel gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention einleiten, um nbehinderte Menschen ein selbstbestimmtes Leben durch eigene Berufstätigkeit zu ermöglichen. Außerdem soll ein beschäftigungspolitisches Rahmenprogramm aufgelegt werden, das schrittweise Bedingungen für eine inklusive Arbeitswelt für alle schafft. Umgestaltet werden soll nach dem Willen der Linken das System der Beschäftigungspflicht und der Ausgleichsabgabe. So soll die Beschäftigungsquote in einem ersten Schritt wieder auf sechs Prozent und die Ausgleichsabgabe deutlich angehoben werden. Zu den Forderungen zählen darüber hinaus eine Umgestaltung der Werkstätten, die Stärkung der Mitbestimmung in Betrieben und eine bessere Beratung und Vermittlung von arbeitslosen behinderten Menschen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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