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Strategien der linken Szene
Inneres/Kleine Anfrage - 29.06.2015
Berlin: (hib/STO) "Projekt zu Strategien der sogenannten gewaltbereiten linken Szene im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5312). Wie die Fraktion darin schreibt, haben Landeskriminalämter und Landesverfassungsschutzämter "im Vorfeld des G7-Gipfels in Elmau ein Projekt mit dem Titel ,Strategien der gewaltbereiten linken Szene bei Großveranstaltungen von bundesweiter und beziehungsweise oder internationaler Bedeutung im Hinblick auf den G7-Gipfel 2015 in Deutschland' verfolgt". Das Projekt sei im Rahmen des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum durchgeführt worden. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Strategien und Taktiken der linken Szene im Zusammenhang mit dem Projekt analysiert wurden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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