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Entwicklung der deutschen Seeschifffahrt
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 17.05.2016
Berlin: (hib/FZA) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/8371) die rückläufige wirtschaftliche Entwicklung in der deutschen Seeschifffahrtsbranche. Es sei eine "klare Tendenz in der deutschen Seeschifffahrt hin zu Billigflaggen zu erkennen.". Tausende Stellen seien abgebaut worden; die Millionensubventionen des Bundes hätten bisher nicht zu einer Trendwende geführt. Die Zahl an Schiffen unter deutscher Flagge sinke monatlich weiter.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung über die Gewinnentwicklung in der deutschen Seeschiffahrtsbranche im Zeitraum 2008 bis 2015 in Kenntnis gesetzt werden. Sie fragen unter anderem auch nach der Höhe der jährlichen Subventionen bei den Lohnkosten, den Steuererleichterungen und den öffentlichen Zuschüssen für maritime Ausbildungsstellen.
Eine Vereinbarung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und dem Verband Deutscher Reeder vom 10. Dezember 2015, die eine Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung vorsehe und nach der auf Schiffen unter deutscher Flagge ab einer bestimmten Größe nur noch EU-Bürger als Kapitäne eingesetzt werden dürften, halten die Abgeordneten für kontraproduktiv. Sie haken nach, ob die Vereinbarung schon rechtskräftig sei und warum die Arbeitnehmerseite bei den Verhandlungen nicht einbezogen worden sei.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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