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Pressemitteilung vom 28.04.2016
Bundestagsabgeordnete besuchen Portugal: parlamentarische Zusammenarbeit und Flüchtlingspolitik im Mittelpunkt
Vom 2. bis 6. Mai 2016 wird eine Delegation der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden, PSt Christian Lange (SPD), nach Portugal reisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind Richard Pitterle (DIE LINKE.), Beate Müller-Gemmeke und Monika Lazar (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch mit den Mitgliedern des portugiesischen Parlaments. Die Delegation wird mit Parlamentspräsident Eduardo Ferro Rodrigues zusammentreffen und Gespräche mit Mitgliedern der Portugiesisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, des Europaausschusses und des Auswärtigen Ausschusses führen.
Geplant sind auch Gespräche mit Regierungsmitgliedern, wie den Ministern für Äußeres, Augusto Santos Silva, und Inneres, Constança Urbano de Sousa, für Justiz, Francisca van Dumen, und Finanzen, Mário Centeno. Außerdem sind Begegnungen mit dem früheren Premierminister Pedro Passos Coelho sowie verschiedenen Gewerkschaftsverbänden und einem Arbeitgeberverband vorgesehen.
Aktuelle Fragestellungen sollen im Mittelpunkt von Gesprächen mit dem ehemaligen portugiesischen Präsidenten, Jorge Sampaio, und syrischen Studenten der Sampaio-Initiative, einem sozialen Hilfszentrum, aber auch mit einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge und der Behörde für Außen- und Grenzschutz stehen. Nicht zuletzt wird sich die Delegation in Gesprächen mit der Deutsch-Portugiesischen Handelskammer und dem CEO von Mercedes-Benz Portugal über die wirtschaftlichen Perspektiven informieren.
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