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Amtliches Protokoll
90. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 4. März 2015
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde Drucksache 18/4139 |
Die Fragen 1 bis 4, 8, 20 und 21, 23 und 24 sowie 32 und 33 werden beantwortet. Die Fragen 7, 9 bis 12, 15 bis 19, 22, 25 bis 31 sowie 34 bis 36 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 5 und 6 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 13 und 14 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Auswirkung der Ermordung des russischen Politikers Boris Nemzow auf die Politik Russlands |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 5. März 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit