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Amtliches Protokoll
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
Fragestunde Drucksache 18/5061 |
Die Fragen 2 bis 4, 6 und 7, 15 bis 18, 21, 23 bis 26 sowie 32 werden beantwortet. Die Frage 5 wird zurückgezogen.Die Fragen 1, 8 bis 14, 19 und 20, 22, 27 bis 31 sowie 33 bis 42 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aktueller VN-Bericht - Menschenrechtsverletzungen in Eritrea stoppen |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 11. Juni 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit