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Amtliches Protokoll
114. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 1. Juli 2015
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Zusatzpunkt 1
| Vereinbarte Debatte zur Situation nach dem Auslaufen des Finanzhilfeprogramms für Griechenland |
Es findet eine Aussprache statt. Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 18/5371 |
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde Drucksache 18/5341 |
Die Fragen 6 bis 12, 17 bis 20 sowie 23 bis 27 werden beantwortet. Die Fragen 1 bis 5, 13 und 14, 21 und 22, 31 bis 34, 36 bis 38, 41 bis 44, 51 bis 55 sowie 58 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 15 und 16 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 28 bis 30, 35, 39 und 40, 45 bis 50 sowie 56 und 57 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Rolle des Bundes beim Tarifkonflikt bei der Deutschen Post AG |
Es findet eine Aussprache statt. |
Tagesordnungspunkt 3
| Vereinbarte Debatte Deutschland im demografischen Wandel - Die Zukunft gestalten |
wird abgesetzt |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 2. Juli 2015, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit